Andreas Zumach, taz-Korrespondent, Genf

Der Ukrainekrieg. Eine Zeitenwende? Wohin?

Putin-Russlands völkerrechtswidriger Angriffskrieg gegen die Ukraine ist ein schwerwiegendes Verbrechen, für das es keinerlei Rechtfertigung gibt. Auch nicht durch die erheblichen Fehler des Westens gegenüber Russland in den letzten drei Jahrzehnten.
Die Bundesregierung und fast die gesamte Opposition sowie ein Großteil der Medien behaupten, dieser Krieg sei eine „Zeitenwende“, der eine 180-Grad-Kehrtwende in der Sicherheitspolitik erfordere. Mit Waffenlieferungen und einem gigantischen Aufrüstungsprogramm, welches unser Land auf Jahrzehnte auf einen neuen eiskalten Krieg und Jahrzehnte der Konfrontation mit Russland festlegen würde.
Doch handelt es sich tatsächlich um eine „Zeitenwende“? Ist der Pazifismus tatsächlich „gescheitert“, der Slogan „Frieden schaffen ohne Waffen“ endgültig überholt und die Friedensbewegung die „fünfte Kolonne Putins“, wie seit Kriegsbeginn Ende Februar immer wieder behauptet wurde?

ANDREAS ZUMACH
Jahrgang 1954, war in den 1980er Jahren Sprecher des bundesweiten Koordinierungsausschusses der Friedensbewegung. Seit Jahrzehnten ist er internationaler Korrespondent der Berliner „tageszeitung“ bei der UNO in Genf und Experte für die Entwicklung des Völkerrechts. Er veröffentlichte zahlreiche Bücher, u.a. „Die kommenden Kriege – Präventivkrieg als Dauerzustand“ und „Militärmacht Deutschland – Wohin marschiert die Bundeswehr?“
Er war schon bei den Horber Friedenstagen 2013 im Horber Kloster als Referent